Gegen Verbauung

12. Oktober 2017 16:19; Akt: 12.10.2017 17:02 Print

Wilhelminenberg: ÖVP verlangt Sondersitzung

Die Anrainer der Gallitzinstraße in Ottakring wehren sich gegen ein "Monster-Projekt". Die Bezirks-VP fordert jetzt eine Sondersitzung.

Anrainer fürchten, dass am Fuße des Wilhelminenbergs etwa 250 Wohnungen gebaut werden sollen. (Bild: Sabine Hertel)

Anrainer fürchten, dass am Fuße des Wilhelminenbergs etwa 250 Wohnungen gebaut werden sollen. (Bild: Sabine Hertel)

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Ein 16.300 Quadratmeter großes Grundstück zwischen Gallitzinstraße, Hofzinsergasse und Erdbrustgasse am Fuße des Wilhelminenbergs sorgt für heftige Debatten im Bezirk – "Heute" berichtete. Gemeinsam mit der FPÖ Ottakring hatte die Bezirks-ÖVP schon im September einen Antrag auf das Abhalten einer Bürgerversammlung eingebracht. Die Befürchtung der Anrainer: Auf dem Gebiet sollen rund 150 Wohnungen gebaut werden.

Der Bezirksvorsteher habe die Bürgerversammlung gegenüber der Initiative "Pro Wilhelminenberg 2030" zugesagt, so die ÖVP. Nun sei diese doch abgesagt worden.

ÖVP fordert Sondersitzung

ÖVP-Klubobmann Stefan Trittner ist empört, will die Volksanwaltschaft kontaktieren. "Die Diskussionsverweigerung des Bezirksvorstehers mit den Bürgerinnen und Bürgern ist einzigartig. Vor Publikum hat der Bezirksvorsteher die Bürgerversammlung zugesagt, nun schickt er seine Klubobfrau vor, um die Sitzung absagen zu lassen", so Trittner. Er verweist auf rund 2.000 Unterschriften für die Petition "Pro Wilhelminenberg 2030", die den Erhalt der Grünflächen fordert.

Die Ottakringer ÖVP fordert "eine Sondersitzung der Bezirksvertretung dazu, die öffentlich stattfinden muss".

(gem)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • mitdenker am 12.10.2017 20:24 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    einfach abwählen

    Bitte einfach abwählen. Da die ÖVP + FPÖ für die Besprechung waren, dann kann die Gegenseite nur die SPÖ sein. Also wenn bei der kommenden Wahl der Bezirk die Farbe ändert muss auch der Bezirksvorsteher gehen. Eine andere Sprache wirkt leider nicht mehr bei dem Kasperltheater!

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Die neusten Leser-Kommentare

  • mitdenker am 12.10.2017 20:24 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    einfach abwählen

    Bitte einfach abwählen. Da die ÖVP + FPÖ für die Besprechung waren, dann kann die Gegenseite nur die SPÖ sein. Also wenn bei der kommenden Wahl der Bezirk die Farbe ändert muss auch der Bezirksvorsteher gehen. Eine andere Sprache wirkt leider nicht mehr bei dem Kasperltheater!

    • Christian am 13.10.2017 14:40 Report Diesen Beitrag melden

      Einfach informieren

      Soweit ich höre, hat der Verfassungsdienst der Stadt Wien die Bürgerversammlung für unzulässig erklärt, nicht der Bezirksvorsteher und auch nicht Rot oder Grün. Sie müssten daher den Verfassungsdienst abwählen. Oder aber auch darüber nach sinnen, ob es nicht womöglich ein Regulativ gibt, dem mit der Entscheidung Rechnung getragen wurde.

    • Wienerin am 13.10.2017 22:23 Report Diesen Beitrag melden

      Verfassungsdienst

      Der Verfassungsdienst liefert dem Bezirk Rechtsauskünfte um Entscheidungen zu treffen Entscheidungen werden aber direkt vom Bezirksvorsteher getroffen - siehe https://§ 104 Ziffer 1-4 und telefonische Auskunft des Verfassungsdienstes.

    • Christian am 14.10.2017 07:25 Report Diesen Beitrag melden

      Rechtsmeinung

      Der Paragraph 104c WStV legt den Rahmen für eine Bürgerversammlung fest. Wenn nun der Verfassungsdienst die Rechtsmeinung vertritt, dass eine Bürgerversammlung im konkreten Fall nicht angemessen ist, dann wird der Bezirk dieser Ansicht Folge leisten. Was sollte er sonst tun? Sich wissentlich ins Unrecht setzen? Ich könnte mir - reine Mutmaßung allerdings - vorstellen, dass der Verfassungsdienst die Meinung vertritt, dass Wohnraumschaffung nicht wie in Absatz 1 gefordert, im ausschließen oder überwiegenden Interesse des Bezirkes liegt. Sollte er das so gesehen haben, dann würde ich diese Ansicht Teilen. Wäre es doch auch in Zukunft so, dass die nähere Anrainerschaft aus durchaus egoistischen Interessen, jedes Wohnbauprojekt blockieren und verzögern könnte. Zu Lasten der über wiegenden Mehrheit der Anderen, die Wohnbau dringend benötigen.

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