Rückkehrer

26. Juni 2019 13:51; Akt: 26.06.2019 14:04 Print

Das große Problem mit den IS-Österreichern

von Lukas Urban - Mehrere österreichische IS-Anhänger werden in kurdischen Lagern gefangen gehalten. Selbst wenn eine Rückkehr klappt, sind sie nicht frei.

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Maria G. ist 22 Jahre alt, zweifache Mutter und sitzt mit ihren Söhnen in einem Gefangenenlager im kurdisch dominierten Nordosten Syriens fest. Die Salzburgerin hatte sich im Juni 2014 der Terrormiliz "Islamischer Staat" angeschlossen. Deren Eltern appellieren nun an die Bundesregierung, ihre Tochter wieder nach Österreich zu holen.

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Das ist kein Einzelfall – auch die "Wiener Dschihad-Mädchen" Samra K. und Sabina S. schlossen sich 2014 im Alter von nur 15 Jahren dem IS an.

In der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage am 7. Mai 2019 gab die damalige Außenministerin Karin Kneissl an, man wisse von "circa 20 Erwachsenen und circa ebenso vielen Kindern mit Österreich-Bezug, die sich aufgrund eines IS-Bezugs derzeit in Syrien oder im Irak befinden". Das Ministerium bestätigt auf Anfrage, dass diese Zahlen nach wie vor zutreffend sind.

"Kindeswohl steht im Mittelpunkt"

Die Rückholung von Österreicherinnen und Österreichern gestaltet sich schwierig. "Das Außenministerium hat in dieser Region nur sehr eingeschränkte Möglichkeiten", sagt Ministeriumssprecher Peter Guschelbauer zu "Heute.at". "Für das Gebiet besteht seit Ausbruch des Konflikts aufgrund der prekären Sicherheitssituation eine Reisewarnung."

Im Fall Maria G. steht das Außenministerium mit den Angehörigen in Österreich, den österreichischen Sicherheitsbehörden und internationalen Organisationen in der Region in Kontakt. "Es werden alle Umstände des Falles geprüft", so Guschelbauer. "Das Kindeswohl steht für das Außenministerium dabei im Mittelpunkt."

Derzeit wird die Möglichkeit einer Rückholung der Kinder geprüft, Hilfsorganisationen sollen sich vor Ort die medizinische Betreuung ermöglichen. Für Maria G. besteht kein konkreter Rückkehrwunsch, daher wird das Außenamt nicht aktiv.

Die Zustände in den Gefangenenlagern sind dramatisch, wie der Politikwissenschaftler Thomas Schmidinger im Gespräch mit der "Presse" sagt: "Seit 2018 sind in den drei Gefangenenlagern unter Kontrolle der Syrischen Demokratischen Kräfte laut den zuständigen Behörden bereits über 300 der vielfach bereits unter IS-Herrschaft stark geschwächten Kleinkinder gestorben." Hitze und schlechte Bedingungen könnten das Camp für die beiden kleinen Kinder von Maria G. zur Todesfalle machen.

Bis zu zehn Jahre Haft

Die Rückkehr auf offiziellen Wegen ist schwierig, auch weil vor Ort staatliche Ansprechpartner fehlen. Außerdem wurden österreichische Staatsbürgerinnen wie Maria G. nicht von der syrischen Polizei verhaftet, sondern in kurdischen Lagern interniert. Laut Innenministerium sind dennoch etwa 90 "Foreign Fighters" bis Anfang 2019 nach Österreich zurückgekehrt.

Selbst wenn sie es mit Hilfe der Behörden nach Österreich schaffen würden, sind die Rückkehrer nicht frei. Paragraf 278b des Strafgesetzbuchs sieht für die Mitgliedschaft einer terroristischen Vereinigung einen Strafrahmen von einem bis zu zehn Jahren Haft vor.

Als "terroristische Vereinigung" gilt laut StGB "ein auf längere Zeit angelegter Zusammenschluss von mehr als zwei Personen, der darauf ausgerichtet ist, dass von einem oder mehreren Mitgliedern dieser Vereinigung eine oder mehrere terroristische Straftaten ausgeführt werden oder Terrorismusfinanzierung betrieben wird".

Wegen vermeintlicher Terrorfinanzierung stand kürzlich übrigens die Mutter von Maria G. vor Gericht. Sie hatte ihrer Tochter mehrere tausend Euro geschickt. Die 52-Jährige wurde freigesprochen.

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Joseph am 26.06.2019 13:54 Report Diesen Beitrag melden

    Herr

    Es gibt keine IS-Österreicher; Das Gesetz besagt ganz klar; wer in den Militärdienst eines anderen Landes/Sache eintritt, dem ist die Staatsbürgerschaft abzuerkennen. Und das es den deal (bilaterales Abkommen) aufgrund des Drucks der EU gibt; demnach keinen EU Bürger die Staatsbürgerschaft aberkannt werden darf (aka Staatenlos) ist eine rotzenfrechheit, insbesondere dann, wenn er sich über Ländergesetz hinwegsetzt

  • Walter am 26.06.2019 15:31 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Keine Rückholung

    Wenn jemand Österreich den Rücken kehrt und sich einer terroristischen Vereinigung anschliesst, hat er in Österreich nichts mehr zu suchen. Den braucht niemand mehr zurückholen, egal wie alt er ist.

  • Werber Spizz am 26.06.2019 17:00 Report Diesen Beitrag melden

    Werber Spizz

    Das sind ab den Zeitpunkt wo sie nach Serien gingen, keine Österreicher mehr. Staatsbürgerschaft sofort aberkennen, und die jenigen auf keinen Fall zurückholen.

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Die neuesten Leser-Kommentare

  • Leserinn am 27.06.2019 00:09 Report Diesen Beitrag melden

    Jung, aber erwachsen

    Zuerst wollten sie unbedingt zum IS - also sollen sie bitte auch dort bleiben! Wenn die zurückgeholt werden, sind das lebende Zeitbomben.

  • böserbub am 26.06.2019 19:30 Report Diesen Beitrag melden

    unmöglich

    Zu beweisen das diese "RÜCKKEHRER " an Verbrechen beteiligt waren ist schwer bis unmöglich.

  • Lore am 26.06.2019 19:29 Report Diesen Beitrag melden

    Gemeinsam

    Dort bleiben. Die Kinder werden auch so erzogen.

  • Kannitverstan am 26.06.2019 19:24 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Das Titelbild zeigt wen?

    Österreicher? Ich kann es nicht glauben.

  • Anette Willis am 26.06.2019 19:23 Report Diesen Beitrag melden

    Bitte Nicht Nach Österreich Lassen

    Draussen lassen ! sie hatten sich entschieden ihre Österreichische Identität abzulegen und gegen alles zu kämpfen! wir brauchen solche Leute nicht!

    • Andrease&72 am 26.06.2019 20:11 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Anette Willis

      Sie hatten nun eine Gehirnwäsche und sind Terroristen, nun unterstützen unsere Politiker (ich schäme mich für Sie) sie zurückzuholen! Logische Schluss Folgerung, Terror!

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