Rauchverbot

12. Oktober 2018 05:00; Akt: 12.10.2018 06:59 Print

Neue SPÖ-Chefin schrieb Brief an Kurz und Strache

von Uta Hauft - Die neue SPÖ-Chefin Rendi-Wagner sieht ein Rauchverbot in der Gastronomie als "persönliches Anliegen". Schmilzt das Eis zwischen SPÖ und Regierung?

Der Bundeskanzler ist

Der Bundeskanzler ist "Sebastian", Strache bleibt ganz formell der "Vizekanzler". (Bild: Grafik Heute, picturedesk.com)

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Es sind bemerkenswerte Schreiben. Nicht weil Pamela Rendi-Wagner Kanzler Kurz mit "lieber Sebastian" anredet, mit Vizekanzler Heinz-Christian Strache aber per Sie ist. Eher weil sie offenbar einen neuen Stil pflegen will.

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Soll es eine verbindliche Volksabstimmung zum Rauchverbot geben?

Das Verhältnis zwischen Vorgänger Christian Kern und Regierung war mehr dazu angetan, Frostbeulen zu erzeugen. Rendi-Wagner schickt nun Briefe, die "Heute" vorliegen. In der Sache ist sie klar.

An die Kinder denken

"Die Menschen in Österreich wollen ein Rauchverbot", schreibt die Ex-Gesundheitsministerin und verweist auf das Volksbegehren mit fast 900.000 Unterstützern. "Mit einem Rauchverbot in der Gastronomie könnten in Österreich jedes Jahr über 30.000 Spitalsaufnahmen verhindert werden – davon alleine 1.500 von Kindern."

Die türkis-blaue Regierung bleibt jedoch, wie berichtet, auch nach dem "Don’t Smoke"-Volksbegehren beim Regierungsprogramm. Sie plant, erst 2022 Gesetze so zu ändern, dass Volksbefragungen ab 900.000 Stimmen in verbindlichen Volksabstimmungen münden.

Eisschmelze?

Rendi-Wagner versucht, Türkis- Blau nun auf die diplomatische Art umzustimmen. Ihr sei "ein guter Dialog mit allen Parteien" wichtig. Es gebe Themen, "an die wir im Interesse der Österreicherinnen und Österreicher gemeinsam ohne Scheuklappen herangehen sollten".

Sie würde sich daher "freuen, zeitnah ein persönliches Gespräch" zu führen. Noch vor der nächsten Nationalratssitzung am 24. Oktober.

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Babsi am 12.10.2018 08:05 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Bin Nichtraucher, aber

    Bitte, lasst doch die Wirte selbst entscheiden was Sie wollen. Was ist so schlecht an Raucher- und Nichtraucherlokalen? Jeder kann sich aussuchen welches Lokal er aufsuchen möchte und das wird auch nicht so schwer sein. Mit dem kompletten nicht rauchen in der Gastronomie wird es nicht weniger Raucher geben, es werden auch nicht weniger Jugendliche (siehe dazu das Thema Alkohol unter Jugendlichen) es verlagert sich nur! Wir atmen täglich schädlicheres ein was krank macht und darüber schweigt man, ändert lieber da etwas anstatt Rauchern den schwarzen Peter zuzuschieben u. zu diskriminieren!

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  • Armes Volk am 12.10.2018 07:55 Report Diesen Beitrag melden

    Rene

    Jeder Wirt bzw. jeder Gastronomen ist Mündig. Wo kann das Problem dann sein das er selbst entscheidet ob er ein Raucher oder Nichtraucher Lokal daraus macht. Und wenn er ein Raucher Lokal macht soll er oder sie wenn er Angestellte braucht dazu schreiben das es ein Raucherbetrieb ist, so kann jeder selbst entscheiden ob er dort arbeiten will. Da brauch ich kein Gesetz dafür. Trotz Aufhebung haben sich doch viele Gastronomen entschieden ein Nichtraucher Lokal zu werden. Da sieht man der will braucht nur umstellen. Und wenn wir so auf die Gesundheit achten dann soll es Alkohol erst ab 18 geben !

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  • Fritz Trözter am 12.10.2018 07:51 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Falsch formuliert

    Die Formulierung und die Aussage ist falsch. Nicht die Menschen an sich sondern knapp 900.000 oder so um die 10 Prozent und eindeutig sowohl Parteien als auch Regionen zugeordnet wollen über die anderen bestimmen. Und wieviel landen wegen Autos im Krankenhaus oder auf dem Friedhof? Wo ist das Volksbegehren zum abschaffen der Privatautos, Ferienflieger und Kreuzfahrer? Gesundheit ist doch das wichtigste oder?

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Die neuesten Leser-Kommentare

  • Barmy Army am 16.10.2018 01:44 Report Diesen Beitrag melden

    Genau das dachte ich mir

    Ihre Hauptsorge ist das Rauchverbot. Die Enteignung von 170.000 Arbeitslosen die jetzt in die MS fallen ist ihr völlig egal. Die Niedrigstlöhne, der Sozialabbau, das Fehlen von Arbeitsplätzen, die Chancenlosigkeit der Jugend, das alles regt sie nicht auf, nein das Rauchen ist unser größes Problem. Sie wird die SPÖ auf unter zehn Prozent bringen, eine rote Glawischnig halt.

  • blaumann am 13.10.2018 08:39 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    jaja

    ich als nichtraucher sage es kann jeder selber entscheiden in welches lokal er geht. und in einem speisesaal darf aowieso nicht geraucht werden. warum nicht im kaffeehaus? oder in der disco? selbstentscheidung von mündigen bürgern. was kommt als nächstes? kein bier mehr oder algemeines alk verbot, kein fettes essen mehr, ....

  • Felix am 12.10.2018 17:51 Report Diesen Beitrag melden

    Dialog wäre wichtig

    Ich hoffe, dass schwarz-blau bei diesem Thema einen Dialog überhaupt haben möchte und nicht immer nur auf den Koalitionspakt verweist. Es geht immerhin um die Gesundheit der Bevölkerung. Es müssen hoffentlich nicht alle Fehler im Koalitionspakt eingehalten werden.

  • mündigerBürger am 12.10.2018 11:25 Report Diesen Beitrag melden

    Volksabstmmung SOFORT

    Ich bin für eine verpflichtende Volksbefragung für ALLE Wähler in Österreich: Sind Sie für ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie Drei Möglichkeiten zur Antwort: JA, NEIN, EGAL. Und einer Zusatzfrage: Sind sie dafür, dass die Wirte selbst entscheiden können ob sie ein Raucherlokal oder ein Nichtraucherlokal oder ein Lokal mit Raucher und Nichtraucherbereich führen wollen. Drei Möglichkeiten zur Antwort: JA, NEIN, EGAL. Nur wenn ALLE Österreicher eine Antwort geben müssen kann man dieses Thema lösen!

    • Kritischer Geist am 12.10.2018 12:14 Report Diesen Beitrag melden

      @mündigerBürger

      Ich bin auch für mehr direkte Demokratie, aber es gibt in Österreich wirklich wichtigere Themen. Gibt es demokratische Mehrheiten für diese Steuerlast, für weitere islamische Zuwanderung, für derartig hohe Abgaben an die EU ...? Selbstverständlich nicht!

    • Censorship am 12.10.2018 12:47 Report Diesen Beitrag melden

      @mündigerBürger

      UND, man sollte ebenso anderen Drogenmissbrauch, wie Alkoholismus dranhängen..

    • Sonja am 12.10.2018 14:41 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Kritischer Geist

      Direkte Demokratie: lasst die Gastronomie selber entscheiden!

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  • Patrizia am 12.10.2018 10:37 Report Diesen Beitrag melden

    Habe Frau Rendi unterschätzt

    Kern hat den unsinnigen Begriff "Bihänder" benutzt, den man gegen die Regierung einsetzen muss. Frau Rendi hat es anscheinend durch die Vorbildwirkung von Kurz verstanden, dass das Gegenteil eines Bihänders zum Erfolg führen kann. Nur durch ehrliches, anständiges Miteinander kann man etwas erreichen. Meine Hochachtung Frau Rendi.

    • Sonja am 12.10.2018 14:42 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Patrizia

      Das klingt dann so als würde Sie Herrn Kurz kopieren....aber im Kern bleibt alles gleich!

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