Gegen Frauenhass im Netz

11. Oktober 2018 13:02; Akt: 12.10.2018 14:31 Print

Ministerin will Gesetz nach Maurer-Urteil ändern

Nach dem für viele unverständlichen Urteil im Fall Sigi Maurer will Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) nun die Gesetze nachbessern.

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Nach dem (nicht rechtskräftigen) Urteil gegen die ehemalige Grünen-Abgeordnete
Sigi Maurer – "heute.at" berichtete – fordert Frauen- und Familienministerin Juliane Bogner-Strauss nun eine Gesetzesänderung.

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Frauenhass im Netz bekämpfen

Die ÖVP-Ministerin konkretisiert das Vorhaben auf "Heute"-Nachfrage und lässt wissen, dass eine Gesetzesänderung anzudenken sei. Man könne nach dem Urteil nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Laut Bogner-Straß besteht "klarer Handlungsbedarf".

Immerhin sei jede dritte Frau im Netz betroffen, wie auch eine aktuelle Studie belegt. Demnach sei ein Drittel der befragten 1.018 Mädchen und Frauen innerhalb des letzten Jahres zumindest einmal mit Gewalt im Internet – vor allem Beschimpfungen und Beleidigungen (23%) und sexuell anzügliche Mitteilungen (11%) – konfrontiert worden.

"Mir ist es wichtig, dass Frauen die rechtliche Möglichkeit haben sich rasch und unkompliziert bei Hass im Netz zu wehren!", so die 46-Jährige.

Bogner-Strauß habe diesbezüglich bereits mit der zuständigen Staatssekretärin Karoline Edtstadler gesprochen. Ihre Taskforce solle sich dem Thema annehmen und alle derart gelagerten Fälle prüfen. Auch Expertenmeinungen sollen eingeholt werden.

Im konkreten Fall Maurer könne man nun keinen Einfluss nehmen, die 33-Jährige ist bekanntermaßen in Berufung gegangen.

Lesen Sie hier: Warum das Maurer-Urteil so aufregt >>>

Der Fall sowie das nicht rechtskräftige Urteil ist für Justizminister Josef Moser (ÖVP) allerdings kein Grund für Anlassgesetzgebung, wie er am Mittwoch im Ministerrat wissen ließ. Dennoch ortet er Lücken im Gesetz, was Beleidigung in digitalen Medien betrifft. "Es ist ein Thema, das jedenfalls diskutiert werden muss", sagte Moser.

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Marie am 11.10.2018 13:30 Report Diesen Beitrag melden

    Okay

    Wieso sollte das Urteil unverständlich sein? Wer gegen gesetze verstößt wird verurteilt , so funktioniert das in einem Rechtsstaat. Einige scheinen das nicht ganz zu verstehen ;-)

    einklappen einklappen
  • Patrizia am 11.10.2018 13:59 Report Diesen Beitrag melden

    Entscheiden jetzt Politiker was recht ist?

    Warum will Frau Bogner ein Gesetz ändern, weil eine Frau Maurer es ungerecht findet? Frau Maurer ist zu recht verurteilt worden, weil sie einen Unschuldigen verleumdet hat und sein Ansehen untergraben hat!

    einklappen einklappen
  • Heimatland am 11.10.2018 16:16 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Mehr Niveau bitte

    Obwohl Frau Bogner - Strauß hochqualifizierte und spezialisierte Akademikerin ist, sollte sie verstehen, dass es bei dem Urteil NICHT UM frauenfeindliche BESCHIMPFUNG sondern um die üble Nachrede DURCH FRAU MAURER ging. Und vor dieser Art von Selbstjustiz durch Verunglimpfung in sozialen Netzwerken muss jeder Bürger geschützt werden.

Die neuesten Leser-Kommentare

  • Deptslave am 12.10.2018 08:42 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Was nicht Passt

    wird Passend gemacht. Das die Ministerin das Gesetz ändern will ist reiner Populismus und Hilft niemandem.

  • Reini am 12.10.2018 08:01 Report Diesen Beitrag melden

    Lässt die Fr. Ministerin

    das Gesetz dahingehend verbessern dass Fr. Maurer unschuldig zu sein hat?

  • Fritz am 12.10.2018 07:29 Report Diesen Beitrag melden

    Hätte da auch...

    ein paar Gesetze die bitte geändert werden sollten weil es mir nicht passt.. Wo muss ich da hin....?

  • stealth71 am 11.10.2018 21:28 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Warum die Fr. Minister,

    ausschließlich von Frauenhass oder gegen Frauen gerichtete Hassbotschaften spricht, ist für mich nicht nachvollziehbar, denn dass trifft genauso, auch Männer - nur reagieren Männer anders darauf. Es ist Schade, das die Geschlechterneutralität hier ausgerechnet von einer Politikerin, nicht zum Zug kommt, um eine einseitige Darstellung zu unterstützen.

  • myopinion am 11.10.2018 17:52 Report Diesen Beitrag melden

    Änderung Gesetz

    Das Urteil ist nicht unverständlich. Für mich passt das Gesetz wie es ist. Auch Männer dürfen sich durchaus gegen Anschuldigungen wehren. Diese Frau Maurer, was ich mir von der Frau denke, hat im Comic diverse Ascii und Sonderzeichen.