Keine Kompromisse

11. Januar 2019 10:23; Akt: 11.01.2019 10:45 Print

Schweden taumelt in die nächsten Neuwahlen

Vier Monate wurde verhandelt und nichts erreicht. Wenn sich die Parteien nicht bald einigen, drohen Neuwahlen.

Annie Lööf von der Zentrumspartei  sie hat eine entscheidende Rolle. (Bild: Reuters)

Annie Lööf von der Zentrumspartei sie hat eine entscheidende Rolle. (Bild: Reuters)

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Schweden sucht seit vier Monaten nach einer neuen Regierung. Die Zeit wird knapp. Parlamentspräsident Andreas Norlen – er ist nach schwedischem Recht mit den Regierungsverhandlungen betraut – will am Montag bekanntgeben, wer sich am Mittwoch als möglicher Premierminister einer dritten Abstimmung im Parlament stellen wird.

Schlägt auch diese Wahl fehl, gibt es einen allerletzten Versuch am 26. Jänner. Wenn sich auch dann kein neuer Ministerpräsident finden lässt, gibt es Neuwahlen in Schweden. Norlen sagte, Neuwahlen seien für ihn ein Zeichen des Scheiterns.

Die Schweden hatten gehofft, dass es nach der ersten Wahl eindeutige Verhältnisse geben werde, aber so ist es nicht gekommen. Der rot-grüne Block hat jetzt nur eine Stimme Vorsprung vor dem der vier bürgerlichen Parteien, die rechtspopulistischen Schwedendemokraten kamen auf 17,6 Prozent. Neuwahlen würden daran auch nur wenig ändern. Nach den jüngsten Meinungsumfragen bekämen die Sozialdemokraten und die Schwedendemokraten beide vielleicht ein bis drei Prozent mehr.

Zünglein an der Waage


Der Schlüssel zur Regierungsbildung liegt bei der größeren liberalen Partei, der Centerpartiet und ihrer medial sehr präsenten Chefin Annie Lööf. Deren 31 Stimmen allein könnten der einen oder der anderen Seite helfen. Sie hat die Bürgerlichen getreu ihres Wahlversprechens blockiert und auch den momentan geschäftsführenden Ministerpräsidenten Stefan Löfven von den Sozialdemokraten auflaufen lassen. Er habe nicht genug Zugeständnisse gemacht. "Ich bin ehrlich enttäuscht, dass die Sozialdemokraten diese historische Chance zur einer Zusammenarbeit über die Blockgrenzen nicht genutzt haben", sagte Lööf nach dem Abbruch der Verhandlungen.

Bis zuletzt wurden nur wenige Details über die laufenden Gespräche zwischen den einzelnen Parteien bekannt. Für viele ein Zeichen, dass „etwas im Gange“ ist. Sollten jedoch „alle acht Parteien nicht von ihrer Position abrücken“, würde Schweden vor einer komplett „neuartigen Situation“ stehen, dann sei das „Risiko groß“, dass es zu einer Neuwahl komme, orakelte das Schwedische Fernsehen.

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(red)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Auchnemeinung am 11.01.2019 14:27 Report Diesen Beitrag melden

    Wohin Schwedens Welcomepolitik

    geführt hat und führt, dürfen die "Schweden" tagtäglich erleben. Die Vergewaltigungsraten (samt Gruppenvergewaltigungen) sind dramatisch gestiegen. Abgesehen von den Zuständen in den Großstädten. Dort wird es nicht mehr lange dauern. Dann wird das Volk aufstehen. Wie in Frankreich, Belgien und wenn der "deutsche Michel" mal aufwacht, auch im Merkelland.

  • Deptslave am 11.01.2019 14:12 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Bald wir auch

    Schweden ein Blick in die Zukunft Resteuropas

  • Justus am 12.01.2019 07:43 Report Diesen Beitrag melden

    Block

    Was willst mit einem Rot Grünen Block erreichen, die Welt soll nicht Wien werden

Die neuesten Leser-Kommentare

  • Ewald am 12.01.2019 08:58 Report Diesen Beitrag melden

    Animal Farm in real

    Ein failed state wie aus dem Lehrbuch. Die Linken haben über Jahre ganze Arbeit geleistet und ein einstmals blühendes Land und die Gesellschaft ruiniert. Der Schaden ist eigentlich bereits irreparabel. Bleibt zu hoffen, dass es den noch verbliebenen, vernünftigen Restschweden endlich gelingt, die Notbremse zu ziehen und diesem Irrsinn eine Abfuhr erteilen.

  • Justus am 12.01.2019 07:43 Report Diesen Beitrag melden

    Block

    Was willst mit einem Rot Grünen Block erreichen, die Welt soll nicht Wien werden

  • Crashcar am 11.01.2019 22:06 Report Diesen Beitrag melden

    Was...

    mich wirklich interessieren würde, ist, welche Partei von den geschändeten Mädchen und Frauen, sowie den überfallenen, verprügelten Männern gewählt wird...

  • Maria T am 11.01.2019 18:47 Report Diesen Beitrag melden

    Trend

    Schade. Bald ist ganz Europa rechts. Wieso der Mensch einfach nicht aus der Vergangenheit lernt.

    • Crashcar am 11.01.2019 22:08 Report Diesen Beitrag melden

      Sorry,..

      Maria T... aber ist Ihnen ein Leben in völliger Anarchie lieber, als ein Leben in Recht und Ordnung?

    • Vorbei ist vorbei am 11.01.2019 22:54 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Maria T

      Zuerst sollten wir mal aus der Gegenwart lernen und das geschieht gerade bei allen Wahlen. Denn was sollen wir ständig über die Vergangenheit vor 80 Jahren schwadronieren, wenn sich die Leute dank Linker Importpolitik heute nicht mehr gefahrlos in der Öffentlichkeit bewegen können.

    einklappen einklappen
  • Auchnemeinung am 11.01.2019 14:27 Report Diesen Beitrag melden

    Wohin Schwedens Welcomepolitik

    geführt hat und führt, dürfen die "Schweden" tagtäglich erleben. Die Vergewaltigungsraten (samt Gruppenvergewaltigungen) sind dramatisch gestiegen. Abgesehen von den Zuständen in den Großstädten. Dort wird es nicht mehr lange dauern. Dann wird das Volk aufstehen. Wie in Frankreich, Belgien und wenn der "deutsche Michel" mal aufwacht, auch im Merkelland.